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Freitag, 17.07.2009

Russisches Parlament geht in die Sommerferien

Moskau. Die russische Duma verabschiedet sich bis Ende August in die Sommerferien. Die Sitzungsperiode im Frühjahr war ausgesprochen produktiv. 220 Gesetze hat das Parlament verabschiedet, darunter drei Verfassungsänderungen.
Bei Russland-Aktuell
• Russland morgen: Die Staatsduma geht in die Ferien (16.07.2009)
• Duma berät Visa-Erleichterungen für Finanzexperten (13.07.2009)
• Duma verschärft das Gesetz gegen Kinderschänder (01.07.2009)
• Einiges Russland fliegt doch nicht in den Kosmos (13.05.2009)
Damit waren die Abgeordneten der fünften Duma wesentlich fleißiger als ihre Vorgänger. In der vierten Duma wurden pro Sitzungsperiode durchschnittlich 137 Gesetze verabschiedet.

Um den Plan für die Periode abzuarbeiten, mussten die Abgeordneten sogar eine Woche länger in Moskau bleiben als ursprünglich geplant. Besonders heiß diskutiert wurden bei den Gesetzesinitiativen die Strafverschärfungen gegen Kinderschänder.

Nun geht es in den Urlaub, doch wohl nicht alle Abgeordneten werden faulenzen. Viele wollen die Pause nutzen, um in ihren Heimatregionen Büger zu treffen und Wahlkampf zu machen.

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