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Sonntag, 12.10.2008

Kadyrow erwartet Wahlbeteiligung „über 100 Prozent“

Grosny/St. Petersburg. Heute finden in fünf russischen Föderationssubjekten Wahlen zu den Regionalparlamenten statt. Dazu gehört auch Tschetschenien, wo Machthaber Ramsan Kadyrow ernsthaft eine Wahlbeteiligung von „mindestens 100 Prozent, wenn nicht mehr“ erwartet.
Geradezu irreal hohe Wahlbeteiligungen knapp unter der 100-Prozent-Marke sind ein Markenzeichen aller Wahlen in Tschetschenien seit der Wiedereingliederung der rebellischen Kaukasusrepublik in den russischen Staatsverband.

Bei Russland-Aktuell
• Fußball in Grosny: Russische Nationalhymne ausgepfiffen (17.03.2008)
• Unregelmäßigkeiten bei Wahlen im Kaukasus (03.03.2008)
• Zwei-Drittel-Mehrheit stimmt für Dmitri Medwedew (02.03.2008)
• Inguschetien: Nichtwähler gegen Betrug bei Duma-Wahl (10.01.2008)
• Parlaments-Wahl an der Wolga: 109 Prozent für Putin (06.12.2007)
Beobachter begründen sie zum einen damit, dass sich viele Menschen in der Region nicht trauen, den Urnen fern zu bleiben, weil sie sonst in den Verdacht geraten könnten, die Separatisten zu unterstützen. Zum anderen dürfte es sich schlichtweg um von der Wahlbürokratie geschönte Ergebnisse – sprich Wahlfälschungen – handeln.

Dass nun der junge Republikpräsident selbst die Planke höher legt als dies logisch und bei einem korrekten Wahlablauf eigentlich möglich ist, lässt tief blicken.

Heute werden darüber hinaus noch im Osten Russlands die Regionalparlamente auf Sachalin sowie in den Gebieten Kemerowo, Irkutsk und dem Baikal-Gebiet (Sabaikalski kraj, ehemals Oblast Tschita) gewählt. In den beiden letztgenannten Regionen wurden die Neuwahlen aufgrund einer territorialen Vereinigung mit früher selbstständigen burjatischen Autonomiegebieten innerhalb derer Territorien notwendig.

Alle Wahlen erfolgen ausschließlich nach Parteinlisten. Direktkandidaten gibt es nicht mehr.

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